Bring‘ Popcorn. Es gibt Nachrichten.
Wenn es nicht gerade um bewaffnete Auseinandersetzungen ginge, man müsste sich ins Höschen schiffen vor Freude. Was derzeit als Skandal empfunden und von den Medien prompt als solcher weiterverkauft wird, geht auf keine Kuhhaut. Da sieht sich plötzlich Schalke 04 unter Feuer, weil die Mannschaft bereit ist, einer Einladung ihres Hauptsponsors zu folgen. Und wenn der olle Gerhard mit seinem Duzfreund und Chef anlässlich des eigenen Geburtstags einen Trinken geht, ist ein Riesenalarm. Das Gazprom aber weiterhin und gut sichtbar der Hauptsponsor der UEFA ist, scheint niemand geschmacklos zu finden, ja nicht einmal geschmäcklerisch.
Und so flatterte und flattert vor jedem Spiel der UEFA Europa League und der UEFA Champions League fröhlich der Gazprom-Spot über den Bildschirm. Niemand ruft „Boykott“, niemand „Skandal“, niemand scheint es überhaupt zu erwähnen. Die Union of European Football Associations lässt sich weiterhin vom bösen Kriegstreiber, Hegemon und was sonst an Begriffen in Richtung Putin geworfen wird, sponsoren. Ein riesiges, europäisches Rambazamba, mitbezahlt vom Russen.
Aber wenn der Gerhard mit dem Vlad, also wenn die einen Trinken zusammen und Spaß haben, also das geht aber nicht! Nicht so lange der Vlad nicht den Weg für NATO und USA in die Ukraine freimacht. Das ist nämlich nicht lustig. Das macht – so unser ehemaliges Nachrichtenmagazin – die deutsche Außenpolitik lächerlich. Schröder müsse, so der Spiegel weiter, in solchen Zeiten Sicherheitsabstand halten. Sicherheitsabstand zu jenem, der da „völkerrechstwidrig die Krim annektiert“ hat.
Schreiberlinge und -linginnen. Ein letztes Mal: „annektieren“ ist laut Duden „gewaltsam und widerrechtlich in seinen Besitz bringen“. Und Wikipedia zitiert zum Begriff der Annexion folgendes: „Eine Annexion (von lateinisch annectere ‚anknüpfen‘, ‚anbinden‘; auch als Annektierung bezeichnet) ist die erzwungene endgültige Eingliederung eines bis dahin unter fremder Gebietshoheit stehenden Territoriums in eine andere geopolitische Einheit. Die Annexion geht rechtlich über die Okkupation (Besatzungsverwaltung) hinaus, da auf dem (ehemals) fremden Territorium die eigene Gebietshoheit de facto ausgeübt wird und das Gebiet de jure dem eigenen Staatsgebiet einverleibt wird. Die Okkupation geht der Annexion in der Regel voraus.“ [qtip:Quelle|Georg Dahm, Jost Delbrück, Rüdiger Wolfrum: Völkerrecht. Band I/1, 2. Aufl., de Gruyter, Berlin/New York 1989, ISBN 3-11-005809-X, S. 356 f.]
Gibt es in Nachrichtenredaktionen kein Internet? Oder kommt der Teil, in dem der Annexion eine Volksabstimmung vorausgeht, in einem sehr späten Artikel des Völkerrechts?
Zurück zu den Skandalen und den verlogenen und überflüssigen Reaktionen darauf. Denn im Schröder-feiert-Geburtstag-mit-Vodka-Zusammenhang, lässt sich die halbe CDU/CSU zitieren. Und diese Gelegenheit lässt sich auch Hinterbänkler Andreas Schockenhoff nicht entgehen, dem der folgende Schwachsinn einfällt: „Die Kanzlerin und der Außenminister bemühen sich seit Wochen, die Ukraine zu stabilisieren und die EU geschlossen zu halten, Putin hingegen versucht, die Ukraine zu destabilisieren und die EU auseinander zu dividieren.“
Atmen. „…bemühen sich seit Wochen, die Ukraine zu stabilisieren…“ – man darf eine solche Scheiße denken. Und man darf sie – zumal als fraktionszugehöriger Speichellecker und bekannter Putin-Hasser – auch sagen. Aber wer sich nicht als die PR-Abteilung der Bundesregierung versteht, darf so einen Mist nicht durchreichen – und schon gar nicht unkommentiert und ohne ihn in Zweifel zu ziehen. Es müsste doch mittlerweile auch in der letzten Redaktion angekommen sein, dass man eine Region nicht stabilisiert, indem man sich nur flugs auf die Seite schlägt, die das richtige Etikett vor sich herträgt. Man kann doch nicht den einen aufständische Außenminister und Boxer schicken und den anderen OSZE-Beobachter. Und schon gar nicht kann man sich anschließend darüber wundern, wenn Zweitere verschnupft sind. Auch kann man sich nicht in Genf treffen – mit den USA aber ohne die Widerständischen der Ostkraine – und Übereinkünfte oder Entwaffnungen verhandeln. Die Weltpolizei USA hat an diesem Tisch nichts verloren und mit nicht demokratisch legitimierten „Regierungen“ gibt es auch nichts zu besprechen, außer wie eine Wahl möglichst schnell zu organisieren ist. Hat auf der Krim funktioniert – giltet ja aber nicht *ächz*.
Dem Mob, der sich in Ukraine Regierung schimpft (und auch deutschen Medien geht der Zusatz „Übergangs-„ mehr und mehr verloren), Geld, Abkommen und eine Aufrüstung zu bescheren ist nicht Stabilisierung. Es ist Okkupation: „Im Völkerrecht wird auch die Besetzung eines herrschaftslosen Gebietes durch eine Staatsmacht als Okkupation bezeichnet. Während des Kolonialismus wurde die Errichtung der Herrschaft über außereuropäische Gebiete mit diesem Rechtsbegriff begründet. Dabei galt als unerheblich, ob das Land bewohnt war oder nicht. Dies wurde damit gerechtfertigt, dass einheimische Bewohner nicht staatlich organisiert gewesen seien.“ [qtip:Quelle|Deutsches Kolonial-Lexikon (1920), Band II, S. 673 f. Artikel „Okkupation“]
Wer also behauptet, die Ukraine stabilisieren zu wollen, der möge sich die peinliche Bevorzugung bestimmter Aufständischer endlich verkneifen und dafür sorgen, dass dort Wahlen stattfinden. Der möge sicherstellen, dass dabei die ostukrainische Landbevölkerung ebenso unbehelligt und sicher wählen kann, wie die bewaffneten Faschisten in Kiew. Es gilt, demokratische Prozesse zu installieren und zu unterstützen sowie darauf zu achten, dass weder Faschismus noch Korruption der Boden sind, auf dem in Kiew neue Macht wächst. Es ist dabei Aufgabe der Medien, diesen Prozess kritisch zu begleiten und Ungereimtheiten aufzuzeigen.
Wer in Moskau mit wem Fußball spielt oder Vodka trinkt ist nicht Gegenstand einer Nachrichtenmeldung. Es ist Propaganda und Stimmungsmache. Wichtig wie Paris Hiltons Hund.